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Nutzungsbedingungen der MVG Medien Verlagsgesellschaft mbH ("MVG") für die Online-Community

§ 1 GELTUNGSBEREICH

  1. Für die Nutzung der von der MVG betriebenen, über die Websites www.shape.de, www.cosmopolitan.de, www.joy.de, und zugänglichen Community (nachfolgend die "Community") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, MVG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  2. MVG behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von MVG für den Nutzer/die Nutzerin der Community (nachfolgend einheitlich der "Nutzer") zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. bei Veränderungen im Anmeldeprozess oder Anpassung der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.
  3. Für den Änderungsfall (§ 1 (2)) verpflichtet sich MVG, dem Nutzer die Änderungen der AGB per E-Mail mitzuteilen und ihn dabei darauf hinzuweisen, dass die Änderungen als akzeptiert gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen seit Erhalt der E-Mail widerspricht.

§ 2 DIE COMMUNITY UND IHRE LEISTUNGEN

  1. Die Community ermöglicht es ihren Nutzern, mit dem Ziel der privaten Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern Inhalte wie bspw. Texte, Bilder, Videos sowie weitere Multimediainhalte einzustellen und zu verwalten. Den Nutzern stehen im Rahmen dieser Community nach erfolgter Anmeldung derzeit (Stand: März 2009) insbesondere die folgenden Dienste zur Verfügung:
    • Möglichkeit der Einstellung von Inhalten in die Community-Datenbank
    • Teilnahme an Community-Gewinnspiele/Preisausschreiben
    • Teilnahme am Chat
    • Zugriff auf verschiedene Foren
    • Zugriff auf verschiedene Gruppen
    • Teilnahme an Online-Psychotests
    • Erhalt von Horoskopen und Bio-Rhythmus-Berechnungen
  2. Die Teilnahme an der Community ist derzeit kostenlos. MVG behält sich vor, auch kostenpflichtige Dienste anzubieten und/oder die Community oder Teile hiervon jederzeit zu modifizieren, Dienste einzustellen oder zu ergänzen oder gegen andere Dienste einzutauschen.
  3. Die Community besteht aus den Nutzern, die sich über die Websites anmelden. Über jede der aufgeführten Websites ist somit mittels des gewählten Nicknames und des Passworts der Zugang zur Community möglich.
  4. Die Community wird ausschließlich für private Zwecke angeboten.
  5. MVG ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
  6. Für einzelne Dienste können zusätzliche oder vorrangige spezielle Nutzungsbedingungen gelten.

§ 3 VERTRAGSSCHLUSS/ANMELDUNG

  1. Um an der Community teilzunehmen und die Community-Dienstleistungen nutzen zu können, hat sich der Nutzer anzumelden. Hierzu ist das auf den Websites abrufbare Web-Formular auszufüllen und an MVG abzusenden.
  2. Das Ausfüllen und Absenden des Web-Formulars stellt das Angebot des Nutzers dar, unter Einbeziehung dieser AGB mit MVG einen Vertrag über die Teilnahme an der Community zu schließen. Weitere Kontaktdaten sowie die Handelsregisterdaten der MVG können dem Impressum [cosmopolitan.de, joy.de, shape.de] entnommen werden.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung die abgefragten Daten – insbesondere Name, Adresse und E-mail-Adresse - richtig und vollständig mitzuteilen, Die vom Nutzer mitgeteilte E-Mail-Adresse gilt als Kontaktadresse zwischen MVG und dem Nutzer. MVG wird sämtliche Informationen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an diese Kontaktadresse versenden. Der Nutzer erhält über seine Anmeldung umgehend eine Eingangbestätigung per E-Mail.

§ 4 PFLICHTEN DES NUTZERS

  1. Der Nutzer hat die Zugangsdaten (Benutzername, Password) zu der Community geheimzuhalten. Insbesondere darf er sie nicht an Dritte weitergeben. Falls er Verdacht schöpft, dass seine Daten von Dritten missbraucht werden, hat er MVG unverzüglich zu informieren.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Anmelde-Daten – insbesondere Adresse und E-mail-Adresse – aktuell zu halten. Eine Aktualisierung seiner Daten kann der Nutzer jederzeit im eingeloggten Zustand unter [§Profildaten bearbeiten§] vornehmen.
  3. Der Nutzer hat es zu unterlassen, diskriminierende, sexistische, pornografische, gewaltverherrlichende, beleidigende, obszöne, jugendschutzwidrige, politisch radikale oder aus sonstigen Gründen sitten- und/oder rechtswidrige Inhalte in die Community einzustellen oder in der/über die Community zu verbreiten.
  4. Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich solche Inhalte in die Community einzustellen, die er selbst geschaffen hat und die keine Rechte Dritter verletzen (insbesondere keine Persönlichkeits- und Urheberrechte).
  5. Der Nutzer enthält sich jeder Form der gewerblichen Nutzung der Community. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, es zu unterlassen, anderen Nutzern der Community Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen.
  6. Der Nutzer hat jede Handlung zu unterlassen, die den Betrieb der Community oder die Funktionalität der MVG-Infrastruktur schädigen kann, beispielsweise die Versendung von Massen-E-mails, das Einschleusen von Virenprogrammen, etc.

§ 5 BEENDIGUNG DER TEILNAHME

  1. Der Nutzer kann die Teilnahme an der Community jederzeit per E-mail, oder durch Löschen seiner persönlichen Profildaten kündigen. Die Kündigung ist zu richten an , , .
  2. MVG kann dem Nutzer die Teilnahme an der Community jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen schriftlich oder per E-mail an die Kontaktadresse (§ 3 Ziffer 4) kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solches Recht zur Kündigung aus wichtigem Grunde besteht für MVG insbesondere, wenn der Nutzer eine oder mehrere der in § 3 Ziffer (4) sowie § 4 genannten Pflichten verletzt.

§ 6 VERANTWORTLICHKEIT FÜR INHALTE, FREISTELLUNG

  1. Für die Rechtmäßigkeit oder die Richtigkeit der vom Nutzer eingestellten Inhalte ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich. MVG ist lediglich technischer Dienstleister. MVG ist nicht verpflichtet, die von ihr übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
  2. Der Nutzer stellt MVG von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von ihm eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Community durch den Nutzer gegen MVG geltend machen. Der Nutzer trägt die MVG hierdurch entstehenden Kosten der Rechtsverteidigung und -verfolgung. Weitergehende Ansprüche von MVG bleiben unberührt.

§ 7 ENTFERNUNG VON INHALTEN

  1. Die Entfernung von Inhalten des Nutzers in die Community liegt im Ermessen von MVG.
  2. Wird ein vom Nutzer eingestellter Inhalt von MVG oder dritter Seite beanstandet, so ist MVG zur Vermeidung eigener rechtlicher Nachteile berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne jegliche Prüfung zu entfernen. Liegt offenkundig ein Rechtsverstoß vor, ist MVG berechtigt, dem Dritten auf Anfrage Auskunft über die Person des Nutzers zu erteilen.
  3. MVG ist jederzeit berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren und sein Benutzerkonto einschließlich aller Daten zu löschen.

§ 8 NUTZUNGSRECHTE

  1. Durch das Übermitteln von Inhalten räumt der Nutzer MVG die folgenden nichtausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und räumlich nicht beschränkten Rechte (einschließlich des Rechts zur Erteilung von Unterlizenzen) an den vom Nutzer in die Community eingestellten Inhalten ein:
    • das Archivierungs- und Datenbankrecht, d.h. das Recht, die Inhalte in jeder Form zu archivieren und insbesondere auch digitalisiert zu erfassen, in Datenbanken einzustellen und auf allen bekannten Speichermedien und auf beliebigen Datenträgern zu speichern und mit anderen Werken oder Werkteilen zu verbinden;
    • das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte beliebig zu speichern, zu vervielfältigen, der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen;
    • das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, also das Recht, die Inhalte drahtgebunden, oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass diese Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich sind, also insbesondere über das Internet;
    • das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte beliebig zu bearbeiten, insbesondere zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden.
  2. MVG ist es insbesondere auch gestattet, die vorgenannten Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen.

§ 9 HAFTUNG VON MVG

  1. Die Haftung von MVG für Schäden des Nutzers ist ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers (1) die MVG oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) die durch die Verletzung einer Pflicht durch MVG, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflichten), entstanden sind, (3) wenn diese Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz resultieren, und/oder (5) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer Pflichtverletzung von MVG oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  2. MVG haftet in voller Höhe bei Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden bzw. bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, im Falle des Verzugs auf 5% des Vertragswerts.
  3. Für Datenverluste des Nutzers haftet MVG, wenn der Nutzer durch Anfertigung von Backups oder in sonstiger Weise sichergestellt hat, dass die Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Haftung von MVG ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
  4. Soweit MVG gemäß § 9 Ziffer (2) nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, ist diese Haftung zusätzlich auf höchstens EUR 2.500,00 bzw. bei reinen Vermögensschäden auf einen Betrag von höchstens EUR 1.000,00 begrenzt.
  5. Soweit MVG gemäß § 9 Ziffer (2) nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, besteht keine Haftung für mittelbare Schäden oder Mangelfolgeschäden.
  6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch vorstehende Regelung unberührt.

§ 10 HAFTUNG DES NUTZERS, PAUSCHALISIERTER SCHADENSERSATZ

  1. Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten.
  2. Bei Verstoß gegen die Pflichten gemäß § 3 Ziffer (4) sowie § 4 Ziffern (1), (3) bis (6) ist der Nutzer verpflichtet, an MVG einen pauschalierten Schadenersatz von EUR 250,00 je Verstoß zu zahlen. Dem Nutzer wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. MVG bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

§ 11 GEWINNSPIELE/PREISAUSSCHREIBEN

  1. Die Teilnahme an Community-Gewinnspielen/Preisausschreiben ist kostenlos und nicht von dem Erwerb von Waren oder Dienstleistungen abhängig.
  2. Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat, mit Ausnahme der Angestellten der MVG und der rechtlich verbundenen Unternehmen, sowie deren Angehöriger. Pro Teilnehmer ist nur eine Anmeldung möglich.
  3. Der Gewinner eines Preises wird zeitnah nach seiner Ermittlung per E-mail an die Kontaktadresse (§ 3 (4)) benachrichtigt. Der Preis wird an die bei der Anmeldung angegebene Adresse versandt. Für Lieferschäden ist MVG nicht verantwortlich. Eine Barauszahlung, Auszahlung in Sachwerten oder Tausch der Gewinne ist nicht möglich. Die Gewinne sind nicht übertragbar.
  4. Sollte ein Gewinner nicht ausfindig gemacht werden können, behält sich MVG das Recht vor, nach freiem Ermessen und ohne Verpflichtung gegenüber dem nicht ausfindig zu machenden Gewinner über den Preis zu verfügen.
  5. Weitere Nutzungsbedingungen und Angaben über Bewerbungsfrist sowie die Art der Gewinnerermittlung enthalten die einzelnen Beschreibungen der Gewinnspielen/Preisausschreiben.
  6. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
  7. Soweit Veranstalter eines Gewinnspiels nicht MVG selbst ist, wird der Veranstalter im Rahmen der einzelnen Gewinnspielen/Preisausschreiben genannt. Sofern vorhanden, gelten dessen Teilnahmebedingungen vorrangig.

§ 12 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

  1. Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisions- und des UN-Kaufrechts.
  2. Erfüllungsort ist der Sitz von MVG.
  3. Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: März 2009

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